Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) unterstützt Hochschulen, Unternehmen und freie Erfinder mit dem Programm SIGNO bei der rechtlichen Sicherung und wirtschaftlichen Verwertung innovativer Ideen.
SIGNO steht für den Schutz von Ideen für die Gewerbliche Nutzung und leitet sich aus dem Lateinischen signum oder signet ab. Dies war schon seit Alters her die Bezeichnung für Identifikationen, Marken und Brandzeichen. Kaufleute benutzten sie, um ihre Waren unverwechselbar zu machen und sich in Qualität und Güte von der Konkurrenz abzusetzen.
SIGNO gliedert sich in Förderangebote für Hochschulen, Unternehmen und Erfinder.
Viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sichern ihre Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung (FuE) nicht schutzrechtlich ab, da sie darin keine Vorteile sehen oder zu hohe Kosten befürchten.
Mit der KMU-Patentaktion werden kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und Existenzgründer des produzierenden Gewerbes einschließlich der Landwirtschaft bei der erstmaligen Sicherung Ihrer Ergebnisse aus FuE durch Gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet. Die Kosten Ihrer ersten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung sowie erste Verwertungsaktivitäten werden bezuschusst.
Die KMU-Patentaktion wendet sich ausdrücklich an Neulinge, die bisher noch kein Patent angemeldet haben oder deren letzte Patentanmeldung mehr als fünf Jahre zurückliegt.
Weitere Informationen zum SIGNO-Programm finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie.
